Im September 2020 verabschiedet, am 28.10.2020 in Kraft getreten und seit dem 1. Januar 2021 nun offiziell: das Krankenhauszukuftsgesetz (KHZG) – ein 4,3 Milliarden Euro Investitionsprogramm des Bundes für die Digitalisierung der Krankenhäuser in Deutschland. 

Doch was genau umfasst das KHZG? Welche Kriterien müssen erfüllt sein, um Förderungen aus dem Krankenhauszukunftsfonds, kurz KHZF, zu bekommen? Welche Fristen gibt es und für welche konkreten Maßnahmen können Mittel beantragt werden? Fragen, die sich viele Stakeholder und MitarbeiterInnen in den Krankenhäusern derzeit stellen. Nachfolgend geben wir Ihnen genau auf diese Fragen Antworten und zeigen auf, wie Sie das KHZG für die Digitalisierung Ihres Hauses nutzen können und es so zukunftssicher und profitabel aufstellen. 

Krankenhauszukunftsgesetz im Überblick – wovon reden wir? 

Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) stellt die Bundesregierung ein Investitionsprogramm mit einem gesamten Fördervolumen von €4,3 Milliarden Euro über ein Krankenhauszukunftsfonds für die Digitalisierung der Krankenhäuser bereit. 3 Milliarden Euro trägt der Bund selbst, 1,3 Milliarden Euro werden von den Ländern beigesteuert. Das Ziel des KHZGs ist die Förderung der digitalen Infrastruktur, Stärkung der intersektoralen Vernetzung der Leistungserbringer sowie die Digitalisierung krankenhausinterner Kommunikationsprozesse. 

Das KHZG hat eine Reihe von förderungsfähigen Vorhaben benannt, die von Krankenhäusern entweder freiwillig umgesetzt werden können (z. B. Digitalisierung der Notaufnahme) oder verpflichtend (z. B. Patientenportal für digitales Aufnahme- und Entlassmanagement) bis zum 1. Januar 2025 umgesetzt werden müssen.

Ein Anspruch auf Förderung besteht nicht, weshalb der Gesetzgeber den Krankenhäusern hierfür mehrere Finanzierungsmöglichkeiten eingeräumt hat.

Welche Vorhaben und Kosten werden vom KHZG gefördert? 

Die Fördermittel des KHZG stehen für vier konkrete Maßnahmenbereiche bereit: 

  • Technische und informationstechnische Maßnahmen

Unter technische und informationstechnische Maßnahmen fallen u.a. Kosten für Hard- und Software, Lizenzen sowie Dienstleistungen, wie etwa Bereitstellungskosten. Weiterführend werden für krankenhausübergreifende Projekte Anbindungskosten übernommen, für Telematik- und IT-Sicherheitsprojekte die Kosten für die Beschaffung, Errichtung, Erweiterung oder Entwicklung informations- oder kommunikationstechnischer Anlagen. 

  • Personelle Maßnahmen

Die Kosten für die Besetzung der krankenhausinternen IT, sowie weiterer für die Projektumsetzung notwendigen Positionen werden durch das KHZG gefördert. Ebenso gefördert werden ausdrücklich erforderliche Schulungsmaßnahmen für die neuen Systeme. 

  • Räumliche Maßnahmen

Förderungsfähige räumliche Maßnahmen umfassen u.a. Aus- und Umbauten für IT-Serverräume sowie Maßnahmen für das Entlassmanagement, telemedizinische Anwendungen und die Unit-Dose-Versorgung. Die Kosten für räumliche Maßnahmen darf den Anteil von 10 % jedoch nicht überschreiten (ausgenommen bei Umbauten von Zimmern).

  • Nachweise zur Förderfähigkeit

Die Länder sind verpflichtet, jeweils zum 1. April 2021, 2022 und 2023, relevante Informationen der Krankenhausträger an den Bund zu übermitteln. Darunter fallen u.a Nachweise des beauftragten Anbieters/ IT-Dienstleisters. Die Kosten für die Übermittlung werden hier erstattet. 

Muss- und Kann-Maßnahmen – was steckt dahinter? 

Wie schon zu Beginn kurz erwähnt, gibt es optionale sowie verpflichtende Maßnahmen, die von den Krankenhäusern in Deutschland bis Ende 2025 umgesetzt werden müssen. Werden die verpflichtenden Maßnahmen bis dahin nicht durchgeführt, droht ein Abschlag in Höhe von 2 % des Rechnungsbetrags für jeden voll- und teilstationären Fall ab 2025. Die Kriterien nach denen die Abschläge schlussendlich berechnet werden, werden von der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der GKV-SV ausgehandelt, hier dürften in Q2 2021 nähere Informationen zu erwarten sein. Welche Maßnahmen verpflichtend, sprich Muss-Maßnahmen sind, und welche optional, Kann-Maßnahmen, haben wir für Sie einmal aufgelistet: 

Kann-Maßnahmen

  • Digitalisierung der Notaufnahme
  • Abstimmung des Leistungsangebotes mehrerer Krankenhäuser, z. B. durch Cloud-Computing-Systeme
  • Onlinebasiertes Versorgungsnachweissystem für Betten
  • Weiterentwicklung telemedizinischer Verfahren
  • Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit der IT-Systeme
  • Anpassung von Patientenzimmern an besondere Behandlungserfordernisse (z. B. Epidemie)
  • Telematik Infrastruktur

Muss-Maßnahmen: 

  • Patientenportal für digitales Aufnahme- und Entlassmanagement, z. B. mittels Online-Terminvereinbarung
  • Elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, z. B. mittels ePatientenakte 
  • Teil- oder vollautomatisierte klinische Entscheidungsunterstützungssysteme
  • Digitales Medikationsmanagement
  • Interner Digitaler Prozess zur Anforderung von Leistungen

Was Sie bei der Antragsstellung beachten müssen 

Ende November 2020 hat das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) die Antragsformulare digital bereitgestellt. Wie kommen Sie also jetzt an die Förderung? Beachten Sie folgende Schritte: 

  • Bedarfsanmeldung beim KHZG

Im ersten Schritt melden die Krankenhausträger ihren Förderbedarf als Bedarfsanmeldung unter Angabe der geplanten Digitalisierungs- und Modernisierungsvorhaben und der Fördersumme beim zuständigen Bundesland an. Hier finden Sie das dafür notwendige Formular für die Bedarfsanmeldung. Bitte beachten Sie, dass die Länder ggfl. noch weitere Einzelheiten zum Antragsverfahren erlassen haben,  z. B. Einreichung einer Projektskizze vor der Bedarfsanmeldung. Bei länderübergreifenden Vorhaben wird der Antrag gemeinsam mit Nennung einer Einrichtung als Hauptverantwortlicher eingereicht. 

  • Förderungsentscheid

Nach Eingang der Bedarfsanmeldung prüft das Land die Anträge und entscheidet maximal 3 Monate nach Eingang welche Vorhaben beim BAS eingereicht werden sollen. Die Länder sind befugt, zur Prüfung der zweckentsprechenden Mittel Unterlagen einzusehen. Das BAS prüft nach Eingang der Anträge der Länder erneut und weist die Mittel entsprechend zu.

Wichtig: Die Antragsfrist für Fördermittel seitens der Bundesländer beim BAS endet am 31. Dezember 2021.

Ganz schön viele Informationen auf einmal? Gerne fassen wir Ihnen das Wichtigste nachfolgend zusammen. Auch steht unser Team für Beratungsgespräche für Sie bereit und berät Sie, wie Sie Förderanträge stellen, welche Maßnahmen für Ihr Haus sinnvoll sind und begleitet sie auf dem Weg der Digitalisierung. Sie erreichen unser Team telefonisch (030 22027168) oder online

KHZG short and sweet: 

  • Insgesamt steht ein Fördervolumen von € 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung.
  • Die Förderung muss als Bedarfsanmeldung der Krankenhäuser an das jeweilige Bundesland erfolgen.
  • Die Frist zur Antragstellung der Bundesländer beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) zur Förderung läuft am 31.12.2021 aus.
  • 15 % der Fördermittel müssen für Maßnahmen zur Steigerung der IT-Sicherheit eingesetzt werden.
  • Förderungsfähig sind Vorhaben die ab dem 2. September 2020 umgesetzt werden.
  • Die Förderung wird zu 70 % vom Krankenhauszukunftsfonds und zu 30 % von den Ländern getragen.
  • Alternativ können Krankenhäuser auch den Länderanteil selbst übernehmen oder einen Darlehen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragen.
  • Bestimmte Vorhaben, siehe oben unter Muss-Maßnahmen, müssen bis zum 1. Januar 2025 in jedem Krankenhaus verpflichtend umgesetzt werden, sonst droht ein Abschlag in Höhe von bis zu 2 % des Rechnungsbetrags für jeden voll- und teilstationären Fall.

Sie fühlen sich von den Informationen erschlagen oder benötigen weitere Informationen und würden sich gerne zum KHZG einmal austauschen? Vereinbaren Sie ein kostenloses, unabhängiges Beratungsgespräch mit dem Doctolib-Team. Wir unterstützen Sie bei Ihren Digitalisierungsvorhaben und begleiten sie von der Konzepterstellung, Einreichung der Förderanträge bis hin zur konkreten Umsetzung. Sie erreichen uns telefonisch unter 030 22027168) oder online.

Quellen:

https://khzg.de/
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/krankenhauszukunftsgesetz.html
https://gesundheit-digitalisieren.de/prozessoptimierung/krankenhauszukunftsgesetz-khzg/